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Referentenentwurf: 17.12.2025 zum Download Referentenentwurf: 20.10.2025 zum Download Diese Verordnung wurde umbenannt und durch die Verordnung zur Änderung der Apothekenbetriebsordnung und...

Verordnung zur Änderung der Apothekenbetriebsordnung und weiterer Verordnungen Kabinett: 17.12.2025 zum Download Referentenentwurf: 20.10.2025 zum Download Gesetz zur Weiterentwicklung der...

Entlastungsbetrag Pflegebedürftige in häuslicher Pflege haben Anspruch auf einen Entlastungsbetrag in Höhe von bis zu 131 Euro monatlich (also insgesamt bis zu 1.572 Euro im Jahr). Das gilt auch...

Pflegegeld Pflegebedürftige sollen selbst darüber entscheiden können, wie und von wem sie gepflegt werden. Die Pflegeversicherung unterstützt deshalb auch, wenn sich Betroffene dafür entscheiden,...

Die Ersatzpflege kann z.B. durch einen ambulanten Pflegedienst, durch Einzelpflegekräfte, ehrenamtlich Pflegende, aber auch durch nahe Angehörige erfolgen. Die Leistungen für die...

Warum ein Gesetz zur Bekämpfung neuer psychoaktiver Stoffe? Das Auftreten und die Verbreitung immer neuer chemischer Varianten psychoaktiver Stoffe (neue psychoaktive Stoffe – NPS) stellen eine...

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken: Die Einlassungen des US-amerikanischen Gesundheitsministers entbehren jeglicher Grundlage, sie sind faktisch falsch und zurückzuweisen. Das erläutere ich...

Die Pflegesätze sowie die Kosten für Unterkunft und Verpflegung in einer stationären Pflegeeinrichtung werden im Rahmen von Pflegesatzverhandlungen zwischen einer Pflegeeinrichtung und den...

Leistungsbeträge in der sozialen Pflegeversicherung Hier finden Sie die Leistungsansprüche der Versicherten im Jahr 2026 an die Pflegeversicherung im Kurzüberblick (PDF, barrierefrei, 162 KB) . Die...

Beihilfevorschriften des Bundes Bundesministerium des Innern Alt-Moabit 140 10557 Berlin Kontakt Rentenversicherung, Arbeitslosenversicherung, Unfallversicherung, Schwerbehindertenrecht, soziales...