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In diesem Pflegevorsorgefonds wird ein Anteil von 0,1 Prozentpunkten der Pflegeversicherungsbeiträge pro Jahr angelegt. Aktuell sind dies etwa 1,9 Milliarden Euro pro Jahr. Über einen Zeitraum von...

Dieser Gesetzentwurf schützt Spenderinnen und Spender und sorgt gleichzeitig dafür, Spendebereitschaft nicht in einer Sackgasse enden zu lassen. Denn: Organspende schenkt Lebenszeit....

Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz stellten am 11. Dezember 2025 Bundesgesundheitsministerin Nina Warken, NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann und die Hamburger Sozialsenatorin Melanie...

Der Tod von Rita Süssmuth erfüllt mich mit Trauer. Meine aufrichtige Anteilnahme gilt in diesen Stunden ihrer Familie. Wir verlieren mit Rita Süssmuth eine überzeugte, mutige und charismatische...

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Wortlaut der Verordnung – Bundesgsetzblatt Referentenentwurf: 03.11.2023 zum Download Inkrafttreten vorbehaltlich des Absatzes 2. Wortlaut der Verordnung - Bundesgesetzblatt Bundesrat: 23.09.2016...

Wortlaut der Verordnung – Bundesgesetzblatt Referentenentwurf: 26.10.2022 zum Download Verordnung zur Modernisierung der Prüfungsverfahren im Recht der HeilberufeStellungnahmenzum Referentenentwurf...

Was bedeuten Schließung oder Insolvenz einer Krankenkasse? Zum Kassenwettbewerb gehören notwendigerweise auch Regelungen über die Folgen, wenn eine Krankenkasse aufgrund ihrer wirtschaftlichen...

Im Handlungsfeld 2 „Weiterentwicklung der onkologischen Versorgungsstrukturen und der Qualitätssicherung“ steht die qualitativ hochwertige Versorgung von Krebspatientinnen und -patienten im...

Impfungen bei Asylsuchenden und anderen Leistungsberechtigten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Nach dem Asylbewerberleistungsgesetz müssen die zuständigen Behörden vor Ort sicherstellen, dass...