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  • Krankenkassenwahl Versicherungspflichtige und freiwillig Versicherte können grundsätzlich wählen, bei welcher der folgenden Krankenkassen sie Mitglied werden wollen: die Allgemeine Ortskrankenkasse...

    04. Dezember 2025
  • In bestimmten Ausnahmefällen gibt es jedoch eine Pflicht, einen Vertrag abzuschließen, um zum Beispiel Diskriminierung oder Marktmissbrauch zu verhindern. So müssen beispielsweise Verkehrsbetriebe...

    04. März 2026
  • Die Beitragszahlungen von Mitgliedern der gesetzlichen Krankenversicherung und der sozialen Pflegeversicherung werden begrenzt durch die sogenannte Beitragsbemessungsgrenze. Diese wird jährlich an...

    18. Februar 2026
  • Versicherte der GKV haben Anspruch auf medizinisch notwendige Heilmittel. Diese dürfen nur von Ärztinnen und Ärzten verschrieben werden, ergotherapeutische Behandlungen zusätzlich auch von...

    24. April 2025
  • Momentan sind keine presseöffentlichen Termine geplant. Weitere Informationen Pressemitteilungen Pressemitteilungen des Bundesgesundheitsministeriums Pressekontakt Wenn Sie Journalistin oder...

    29. April 2026
  • Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die...

    13. Mai 2026
  • Allgemeines/Demografische Entwicklung Zwei Trends werden die Bevölkerung Deutschlands verändern. Erstens lautet die erfreuliche Nachricht hinter dem oftmals problematisch beschriebenen...

    09. April 2026
  • Referentenentwurf: 13.05.2026 zum Download ​​​​​​​ Referentenentwurf: 06.02.2026 zum Download Verordnung im Wortlaut – Bundesgesetzblatt Referentenentwurf: 11.11.2024 zum Download Wortlaut der...

    12. Mai 2026
  • Bundesrat: 08.05.2026 Referentenentwurf: 12.02.2026 zum Download Wortlaut der Verordnung – Bundesgesetzblatt Referentenentwurf: 17.06.2025 zum Download Wortlaut der Verordnung – Bundesgesetzblatt...

    07. Mai 2026
  • Gesetz/Verordnung

    Medizinregistergesetz

    Bundestag.de Weitere Informationen und Dokumente zum Verfahrensverlauf beim Medizinregistergesetz können Sie auf der Seite des Deutschen Bundestags einsehen. Bundestag, 1. Lesung: 21.05.2026...

    20. Mai 2026
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