Fragen und Antworten zur medizinischen Hilfe für Ukrainerinnen und Ukrainer

Schutzsuchende aus der Ukraine erhalten in Deutschland flächendeckend eine qualitativ hochwertige medizinische Versorgung. Hier erfahren Sie alles Wichtige.

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Welchen Anspruch haben geflüchtete Menschen bei Krankheit?

Seit dem 1. Juni 2022 haben hilfebedürftige geflüchtete Menschen aus der Ukraine Anspruch auf Leistungen nach dem Zweiten oder Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB II oder SGB XII). SGB II-Leistungsempfänger erhalten auf diese Weise Zugang zur gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und damit zum vollen Leistungskatalog der GKV. SGB XII-Leistungsempfänger werden leistungsrechtlich den GKV-Versicherten gleichgestellt.

Personen, die aus der Ukraine geflüchtet sind, jedoch nicht nach dem SGB II oder SGB XII hilfebedürftig sind, erhalten das Recht zum freiwilligen Beitritt zur gesetzlichen Krankenversicherung.

Für Fälle, in denen eine SGB II-Bewilligung nicht rechtzeitig zum 1. Juni 2022 erfolgen konnte, existiert eine Übergangsregelung. Die Übergangsregelung hat keine Auswirkung auf den Leistungsanspruch, denn dieser wird auch rückwirkend zum 1. Juni 2022 gewährt.

Weitere Informationen zur medizinischen Versorgung in Deutschland auf Ukrainisch und Russisch sind zu finden unter https://www.germany4ukraine.de/hilfeportal-ua sowie in der mobilen Applikation „Germany4Ukraine“, verfügbar in den App Stores (Android und iOS).

Hinsichtlich Leistungen zur Versorgung im Rahmen von Langzeitpflege siehe die Antwort zu Frage „Welchen Anspruch haben geflüchtete Menschen mit Pflegebedarf bzw. mit Behinderung?“.

Können sich aus der Ukraine geflüchtete Menschen in Deutschland versichern, wenn sie nicht hilfebedürftig sind?

Aus der Ukraine Geflüchtete, die nicht hilfebedürftig sind, da sie z. B. weiterhin von Deutschland aus arbeiten und somit Einkommen haben oder über finanzielle Reserven verfügen, haben ein Beitrittsrecht zur freiwilligen Versicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) (vgl. § 417 SGB V).

Das Beitrittsrecht setzt voraus, dass die aufenthaltsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind und keine Hilfebedürftigkeit nach dem SGB II oder SGB XII besteht. Die Antragstellung zur Aufnahme in die GKV muss innerhalb einer sechsmonatigen Frist nach Aufenthaltnahme in Deutschland erfolgen. Die freiwillige Versicherung schließt auch die Möglichkeit der kostenfreien Familienversicherung in der GKV mit ein.

Freiwillige Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung sind gemäß § 20 Absatz 3 Elftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XI) zugleich versicherungspflichtig in der sozialen Pflegeversicherung.

Welchen Anspruch haben geflüchtete Menschen mit Pflegebedarf bzw. mit Behinderung?

Geflüchtete Menschen aus der Ukraine erhalten entweder über einen Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II oder SGB XII oder über ein freiwilliges Beitrittsrecht nach § 417 SGB V Leistungen zur gesundheitlichen Versorgung (siehe die Antwort zur Frage: Welchen Anspruch haben geflüchtete Menschen bei Krankheit?)

Für pflegebedürftige Geflüchtete aus der Ukraine, die auch finanziell bedürftig sind, kommen Leistungen der „Hilfe zur Pflege“ nach dem SGB XII in Betracht. Diese ist vom Träger der Sozialhilfe zu erbringen.

Voraussetzung, um Pflegeleistungen zu erhalten, ist insbesondere das Vorliegen von Pflegebedürftigkeit im Sinne des in Deutschland geltenden, gesetzlich geregelten Pflegebedürftigkeitsbegriffs. Welche Pflegeleistungen Pflegebedürftige erhalten, hängt zum einen von dem festgestellten Pflegegrad und zum anderen von den näheren Umständen ab, beispielsweise, ob die Pflege häuslich erfolgt, ob ein ambulanter Pflege- oder Betreuungsdienst Pflege leistet oder ob eine stationäre Pflegeeinrichtung in Anspruch genommen wird. Damit festgestellt werden kann, ob Pflegebedürftigkeit vorliegt und welcher Pflegegrad besteht, muss ein Antrag beim zuständigen Leistungsträger gestellt werden.

Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung sind gemäß § 20 Elftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XI) versicherungspflichtig in der sozialen Pflegeversicherung. Das gilt auch für in der gesetzlichen Krankenversicherung freiwillig versicherte Mitglieder. In der sozialen Pflegeversicherung gibt es ebenfalls eine Familienversicherung.

Ein Anspruch auf Leistungen der sozialen Pflegeversicherung im Rahmen des SGB XI besteht jedoch erst, wenn Mitglieder der Pflegeversicherung die Vorversicherungszeit nach § 33 Absatz 2 SGB XI erfüllt haben: Versicherte müssen in den letzten zehn Jahren vor der Antragstellung auf Leistungen mindestens zwei Jahre als Mitglied versichert oder familienversichert gewesen sein.

Geflüchtete Menschen aus der Ukraine werden diese Vorversicherungszeit in der Regel nicht erfüllen können, so dass sie erst nach Erreichen der Vorversicherungszeit Leistungen nach dem SGB XI in Anspruch nehmen können. Bei Erfüllung der gesetzlichen Voraussetzungen kann aber ein Anspruch nach dem SGB XII auf „Hilfe zur Pflege“ bestehen, sodass erforderliche Leistungen auch in dieser Zeit erbracht werden können.

Um die Verteilung von geflüchteten Menschen mit einer Behinderung und/oder Pflegebedarf innerhalb Deutschlands besser zu koordinieren, wurde die Bundeskontaktstelle beim Deutschen Roten Kreuz (DRK) eingerichtet. Ziel ist es, vulnerable Gruppen entsprechend ihres Bedarfs mit einer möglichst passenden Einrichtung zusammenzubringen. Die Bundeskontaktstelle erreichen Sie über die Hotline unter 030/85404789 oder im Internet unter https://drk-wohlfahrt.de/bundeskontaktstelle/

Psychologische Behandlung: Werden vom Krieg traumatisierte, geflüchtete Menschen aus der Ukraine psychologisch behandelt?

Seit dem 1. Juni 2022 haben hilfebedürftige geflüchtete Menschen aus der Ukraine Anspruch auf Leistungen nach dem Zweiten oder Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB II oder SGB XII). SGB II-Leistungsempfänger erhalten auf diese Weise Zugang zur gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und damit zum vollen Leistungskatalog der GKV. Zum Leistungskatalog der GKV gehört auch psychologische Beratung und Therapie. SGB XII-Leistungsempfänger werden leistungsrechtlich den GKV-Versicherten gleichgestellt.

Die zuständigen Länder und Kommunen können gleichzeitig auf Erfahrungen und Strukturen bei der Versorgung der großen Zahl von Geflüchteten aus Syrien in den Jahren 2015 und Folgejahren zurückgreifen. Dort hatten sich niedrigschwellige Beratungs- und Hilfsangebote mit Fgeschulten muttersprachlichen Peer-Beraterinnen und -Beratern aus der Gruppe der geflüchteten Menschen selbst als hilfreich erwiesen.

Wie werden Holocaustüberlebende in der Ukraine evakuiert und versorgt?

Die Bundesregierung unterstützt die Jewish Claims Conference und die Zentralwohlfahrtsstelle der Jüdinnen und Juden in Deutschland bei der Evakuierung von schwerstpflegebedürftigen Holocaustüberlebenden aus der Ukraine. Bislang wurden 94 pflegebedürftige Holocaustüberlebende nach Deutschland evakuiert (Stand 27.06.2022).

Die Unterbringung erfolgt in ganz Deutschland, zum Teil in jüdischen Pflegeheimen, aber vermehrt auch in Einrichtungen der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e.V. (AWO, Caritas, Der Paritätische Gesamtverband). Ein wichtiges Kriterium der Unterbringung ist jedoch, dass die Einrichtung in der Nähe einer jüdischen Gemeinde liegt und dass eine russisch und/oder ukrainisch sprechende Personen zur Verfügung stehen.

Stehen Krankenhauskapazitäten zur Behandlung von Verletzten und aus ukrainischen Krankenhäusern evakuierten Patientinnen und Patienten zur Verfügung?

Ja. Bund und Länder haben sich dazu bereit erklärt, Erkrankte und Verletzte aus der Ukraine zur Behandlung in Deutschland aufzunehmen. Es wird aktuell eine Vielzahl von Krankheitsbildern und Verletzungsmustern behandelt. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) koordiniert mit dem Gemeinsame Melde- und Lagezentrum (GMLZ) von Bund und Ländern und dem Auswärtigen Amt Hilfeersuchen aus der Ukraine und den Anrainerstaaten. Nach der Landung bzw. Ankunft in Deutschland greift der bestehende sogenannte „Kleeblatt-Mechanismus“ zur Verteilung der Patientinnen und Patienten auf Krankenhäuser in Deutschland. Der Kleeblatt-Mechanismus wurde in der Corona-Pandemie entwickelt und organisiert die Verlegung von Patientinnen und Patienten zwischen Bundesländern und in regionalen Clustern.

Wer ist für die Leistungsgewährung zuständig?

Hilfebedürftige Personen aus der Ukraine haben seit dem 1. Juni 2022 Anspruch auf Leistungen nach SGB II und SGB XII. Nach Bewilligung der Leistungen nach SGB II/XII erhalten sie vollen Zugang zur gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Nicht hilfebedürftige Personen haben ab 1. Juni 2022 ein Beitrittsrecht zur GKV und können dadurch ebenfalls GKV-Mitglied werden. Als GKV-Mitglied erhalten die Leistungsberechtigten ihre Leistungen von ihrer Krankenkasse. Die jeweilige Krankenkasse stellt eine elektronische Gesundheitskarte (eGK) aus als Berechtigungsnachweis, um Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung in Anspruch nehmen zu können.

Für Fälle, in denen eine SGB-II-Bewilligung nicht rechtzeitig erfolgt ist, ist bis zum Wechsel weiterhin die für die Leistungsgewährung nach dem AsylbLG zuständige Behörde zuständig. Das sind grundsätzlich die jeweilige Landesbehörde bzw. die zuständige Ausländerbehörde, die Meldebehörde und das Sozialamt.

Haben geflüchtete Menschen auch einen Anspruch auf eine Testung auf Corona?

Asymptomatische geflüchtete Menschen aus der Ukraine können grundsätzlich einen Anspruch auf eine PoC-Antigen-Testung haben, sofern sie unter eine der in der Coronavirus-Testverordnung (TestV) aufgezählten Personengruppen fallen (vgl. § 4a TestV). Hierzu gehören etwa Kinder, die das fünfte Lebensjahr noch nicht vollendet haben, oder Personen mit medizinischer Kontraindikation, etwa einer Schwangerschaft im ersten Trimester. Der Anspruch begründet sich nach § 1 Abs. 2 TestV.

Gemäß TestV ist für eine Bürgertestung ein amtlicher Lichtbildausweis zum Nachweis der Identität vorzulegen (§ 6 Abs. 3 Nr. 4 der TestV). Teilweise verfügen vor dem Krieg flüchtende Menschen jedoch nicht über einen Personalausweis oder einen Reisepass. Dies gilt insbesondere für Kinder aus den Kriegsgebieten. Angesichts der aktuellen Situation gebietet sich ein pragmatischer Umgang mit den Nachweisanforderungen der TestV. Eine unbürokratische Handhabung bei Vorlage eines Nachweises, der die Identitätsfeststellung der zu testenden Person zulässt (z. B. Führerschein oder Ankunftsnachweis etc.), wird empfohlen. Aus dem Dokument sollte der behördliche Aussteller hervorgehen. Zudem sollte eine klare Zuordnung mit Name und Lichtbild der zu testenden Person möglich sein, um die Identität zu sichern. Liegt kein Papiernachweis vor, können elektronische Identitätsnachweise auch mittels Diia-App ersatzweise anerkannt werden (Diia-App: ermöglicht es ukrainischen Bürgerinnen und Bürgern, digitale Dokumente in ihren Smartphones anstelle physischer Dokumente zur Identifizierung und Weitergabe zu verwenden).

Bei Vorliegen von COVID-19 Symptomen können Ärztinnen und Ärzte im Rahmen der Krankenbehandlung eine PCR-Testung auf SARS-CoV-2 veranlassen. Die Abrechnung erfolgt hier nicht nach der Testverordnung, sondern im Rahmen der Krankenbehandlung der Patientin oder des Patienten.

Welche Impfnachweise werden anerkannt? Wird auch eine Impfung mit Sinovac oder Sputnik in Deutschland anerkannt?

Nach derzeitiger Rechtslage werden innerhalb Deutschlands Impfungen mit in der EU zugelassenen oder hierzu äquivalenten Impfstoffen anerkannt (ausländische Originalzulassungen der EU-zugelassenen Impfstoffe oder in Lizenz zu diesen hergestellten Impfstoffen; siehe nicht abschließende Übersicht der Europäischen Kommission auf folgender Internetseite: https://reopen.europa.eu/de). Die Vorlage von Impfnachweisen ist z.B. relevant, um in Gesundheitsberufen arbeiten zu können und in Berufen, bei denen Pflegebedürftige und Menschen mit Behinderungen betreutIm Kontext der Einreisewerden darüber hinaus seit dem 1. Juni 2022 unter Einhaltung bestimmter Impfschemata die Impfstoffe COVAXIN, Covilo, CONVIDECIA oder CoronaVacanerkannt.

Personen, die im Ausland bereits mit anderen als den o.g. genannten Impfstoffen geimpft wurden, werden weitere Impfstoffdosen mit in der EU zugelassenen COVID-19-Impfstoffen empfohlen, um einen guten Impfschutz aufzubauen, der vergleichbar mit dem nach einer 3-maligen mRNA-Impfung ist.

Die Ständige Impfkommission (STIKO), die für Deutschland Impfempfehlungen entwickelt, empfiehlt Personen, die mit bestimmten, nicht in der EU zugelassenen, COVID-19-Impfstoffen (Covaxin/BBV152 [Bharat Biotech], Covilo [Sinopharm], CoronaVac [Sinovac] oder mit Sputnik V [Gamaleja]) mindestens 2-mal geimpft worden sind, eine 1-malige Auffrischimpfung mit einem mRNA-Impfstoff (Comirnaty oder Spikevax, abhängig vom Alter) oder mit dem Impfstoff Nuvaxovid im Mindestabstand von 3 Monaten zur letzten Impfung. Hingegen ist nach einer nur 1-maligen Impfung mit einem der nicht in der EU zugelassenen Impfstoffe eine vollständige neue Impfserie notwendig.

Haben Geflüchtete auch einen Anspruch auf die Impfung gegen Corona?

Ja. Gemäß Coronavirus-Impfverordnung (CoronaImpfV) haben Personen (auch ohne Krankenversicherung) einen Anspruch auf die Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2, wenn sie ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort in der Bundesrepublik Deutschland haben (§ 1 Absatz 1 CoronaImpfV). In den Fällen der geflüchteten Menschen aus der Ukraine ist von der Voraussetzung des „gewöhnlichen Aufenthalts“ auszugehen.

Derzeit führen sowohl Ärztinnen und Ärzte als auch Apothekerinnen und Apotheker, die entsprechende Voraussetzungen erfüllen, COVID-19-Impfungen durch. Auch Zahnärztinnen und Zahnärzte können unter COVID-19-Schutzimpfungen anbieten, wenn sie die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllen. Ergänzend dazu können Impftermine in Impfzentren vereinbart werden. Außerdem können niedrigschwellige mobile Impfangebote der Bundesländer vor Ort wahrgenommen werden.

Folglich entsteht auch ein Anspruch auf die Ausstellung eines digitalen COVID-19-Impfzertifikats der EU. Bei Vorliegen der Voraussetzungen gem  CoronaImpfV  kannin Deutschland auch nachträglich ein digitales COVID-19-Impfzertifikat der EU ausgestellt werden. Die Bedingung ist auch hier, dass eine Impfung mit einem von der EU zugelassenen Impfstoff erfolgt ist. Die nachträgliche Ausstellung des Impfzertifikats ist kostenfrei in Arztpraxen und Apotheken möglich. Hierfür ist insbesondere erforderlich, dass eine Impfdokumentation vorgelegt wird, die eine Nachprüfung – z.B. im Hinblick auf die Identität der geimpften Person und die Authentizität der Impfdokumentation zwecks Ausstellung eines richtigen COVID-19-Impfzertifikats zulässt.  Der Impfnachweis kann in deutscher, englischer, französischer, italienischer oder spanischer Sprache in Papierform oder in digitaler Form ausgestellt sein.

Gibt es Informationen zum Impfen und zur medizinischen Versorgung auf Ukrainisch?

Hilfreiche Informationen zur medizinischen Versorgung in Deutschland auf Ukrainisch finden Sie unter http://www.germany4ukraine.de/. Eine ausführliche Darstellung zum Aufbau und der Funktionalität des deutschen Gesundheitssystems ist auf Ukrainisch unter https://www.bundesgesundheitsministerium.de/service/publikationen/details/das-deutsche-gesundheitssystem-ukrainische-ausgabe.html verfügbar.

Auf der Webseite www.zusammengegencorona.de finden Sie Informationen zu Testungen auf das Coronavirus sowie über die Corona-Schutzimpfungen in der ukrainischen Sprache. Zusätzliche Informationen zu aktuellen Quarantäne- und Isolierungsregeln sind unter https://www.bundesgesundheitsministerium.de/service/publikationen/details/coronavirus-sars-cov-2-aktuelle-quarantaene-und-isolierungsregeln-ukrainisch.html auf Ukrainisch und Russisch verfügbar. Darüber hinaus gibt es Audiospots auf Ukrainisch (https://www.zusammengegencorona.de/mediathek/audioinhalte-ukrainisch/), die über verschiedene Themen zur Coronavirus-Infektion informieren.

Das BMG hat Informationsmaterialien in die ukrainische Sprache übersetzt, wie zum Beispiel den Leitfaden zur Corona-Schutzimpfung für Kinder, Jugendliche und deren Sorgeberechtigte sowie diverse weitere Infoflyer zur Corona-Schutzimpfung. Entsprechende Inhalte auf Ukrainisch werden zudem zielgruppenspezifisch über die Social-Media-Kanäle des BMG ausgespielt.

Darüber hinaus befinden sich auf dem Online-Portal „Migration und Gesundheit“ des BMG zahlreiche Links zu Broschüren und Informationsmaterialien in mehreren Sprachfassungen, die über das Gesundheitswesen in Deutschland allgemein sowie über verschiedene Gesundheitsthemen informieren. Das Portal wird laufend um aktuelle Informationen ergänzt, auch in ukrainischer Sprache.

Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) informiert auf ihrer Website umfassend zu Maßnahmen zum Schutz gegen das Coronavirus in ukrainischer Sprache, u.a. auch zu Corona-Schutzimpfungen. Weitere Materialien, u. a. zu COVID-19, Masern und Tuberkulose, stehen auf Ukrainisch auf www.infektionsschutz.de zur Verfügung. Hilfe und Informationen zu Tuberkulose finden geflüchtete Personen und Behandler zudem auf den Seiten des Deutschen Zentralkomitees zur Bekämpfung der Tuberkulose (DZK) unter www.dzk-tuberkulose.de/ukraine. Eine Smartphone-basierte Aufklärung zu Tuberkulose in über 30 Sprachen bietet ExplainTB.

Das Robert Koch-Institut (RKI) stellt FAQ, Empfehlungen und Informationen zum Thema Flucht und Gesundheit zur Verfügung, darunter auch zum Thema Impfen und hat Verlinkungen der Landesbehörden zum Thema „Flucht und Gesundheit“ veröffentlicht. Impfkalender sowie Aufklärungsmerkblätter zu Impfungen stehen in verschiedenen Sprachen zur Verfügung. Davon sind folgende Informationsmaterialen auf Ukrainisch vorhanden: Impfkalender, Ersatzformular durchgeführter Impfungen, Aufklärungsmerkblätter zur COVID-19-Impfung (mRNA-basiert, Vektor-basiert und proteinbasiert), zur MMR-Impfung, zur Tdap-IPV-Impfung, zur 6-fach-Impfung und zur Varizellen-Impfung.

Zudem hat das RKI eine Handreichung für die Impfung geflüchteter Menschen erarbeitet, die sich an die ggfs. die Impfungen durchführenden Stellen richtet.

Ist ein Einsatz von Ärztinnen und Ärzten aus Deutschland im Krisengebiet möglich?

Auf der Internetseite der Bundesärztekammer können sich Ärztinnen und Ärzte aus Deutschland registrieren lassen, um bei der medizinischen Versorgung der Menschen in der Ukraine oder bei geflüchteten Menschen in den Nachbarstaaten der Ukraine im Rahmen von Hilfsorganisationen zu unterstützen. Bislang haben sich bereits rund 1.350 Ärztinnen und Ärzte registriert (Stand: 16.06.22).

In Absprache mit dem Auswärtigen Amt werden registrierte Ärztinnen und Ärzte informiert, sobald solche Einsätze in der Ukraine oder in einer benachbarten Region sicher möglich sind und Unterstützungsbitten aus der Ukraine bzw. den Anrainerstaaten vorliegen.

Zertifizierte Psychologinnen und Psychologen, Psychotherapeutinnen und -therapeuten und Sozialarbeiterinnen und -arbeiter mit Sprachkenntnissen in Russisch oder Ukrainisch können sich darüber hinaus bei der Internationalen Organisation für Migration (IOM) bewerben. Die IOM sucht Personen mit den genannten Ausbildungshintergründen, um vom Krieg betroffenen Ukrainerinnen und Ukrainern eine telefonische Beratung anzubieten.

Wie unterstützt Deutschland medizinische Behandlungen in der Ukraine?

Grundsätzlich ist eine Unterstützung durch deutsches, medizinisches Personal in der Ukraine möglich. Bei der Bundesärztekammer haben sich zu diesem Zweck bereits zahlreiche Ärztinnen und Ärzte freiwillig registriert. Ein Einsatz ist jedoch immer von der Sicherheitslage in der Ukraine abhängig. In angrenzenden Staaten ist eine Unterstützung durch medizinisches Personal aus Deutschland bei der Aufnahme von Verletzten/Flüchtenden denkbar. Die Weltgesundheitsorganisation sowie deutsche Hilfsorganisationen, die medizinische Notfallteams bereitstellen, leisten schon jetzt medizinische Hilfe vor Ort, z.B. durch medizinische Hilfstransporte und Evakuierungen und die Verlegung besonders vulnerablen Menschen (z.B. krebskranke Kinder oder Dialysepatienten) nach Deutschland. Das RKI ist hier unterstützend tätig.

Deutschland stellt über den EU-Katastrophenschutzmechanismus medizinisches Equipment, Generatoren und dringend benötigte Güter wie z.B. Erste-Hilfe-Koffer zur Verfügung. Über das BMG wurden bislang medizinische Hilfsgüter im Wert von mehr als 100 Mio. EUR zur Verfügung gestellt bzw. angeboten, um zur Versorgung der Menschen in der Ukraine beizutragen. Dazu gehören OP- und FFP2-Masken, Beatmungsgeräte, Patientenmonitore, Schutzanzüge und Desinfektionsmittel. Das BMG unterstützt außerdem das Gemeinsame Melde- und Lagezentrum von Bund und Ländern (GMLZ), medizinische Hilfslieferungen in enger Abstimmung mit den Ländern, den europäischen Partnern, der WHO, der NATO sowie den Hilfsorganisationen zu koordinieren.

Werden Hilfsgüter (Sanitätsmittel, Arzneimittel, Impfstoffe etc.) zur Verfügung gestellt?

Das BMG unterstützt das Gemeinsame Melde- und Lagezentrum von Bund und Ländern (GMLZ), Hilfslieferungen in enger Abstimmung mit den Ländern, den europäischen Partnern, der WHO sowie den Hilfsorganisationen zu koordinieren, um eine Versorgung der Menschen in der Ukraine bestmöglich zu gewährleisten. Das BMG hat eine Koordinierungsstelle zum Thema Ukraine eingerichtet (KS-Ukraine(at)bmg.bund.de) und medizinische Hilfsgüter im Wert von mehr als 100 Mio. EUR zur Verfügung gestellt bzw. angeboten, darunter OP- und FFP2-Masken, Beatmungsgeräte, Patientenmonitore, Schutzanzüge und Desinfektionsmittel.

Hilfslieferungen in die Ukraine und die Anrainerstaaten (Moldau, Slowakei, Polen) werden zentral über den EU-Katastrophenschutzmechanismus (UCPM) koordiniert, um eine zielgerichtete und effektive Hilfeleistung zu ermöglichen. Konkrete Hilfeleistungsersuchen mit medizinischem Bedarf werden von den staatlichen Stellen in der Ukraine und den Anrainerstaaten in eine europäische Datenbank eingestellt (Common Emergency Communication and Information System - CECIS). Auf diese Datenbank haben alle EU-Mitgliedstaaten sowie sechs weitere Staaten (Island, Norwegen, Serbien, Nord-Mazedonien, Montenegro, Türkei) Zugriff und können über diese Datenbank konkrete Hilfsangebote machen.

In Deutschland koordiniert das GMLZ beim BBK die Hilfeleistungsersuchen und meldet die Hilfsangebote von Bund, Ländern und Hilfsorganisationen sowie die Hilfe durch Großspenden von Unternehmen.

Wie erfolgt die Lieferung (in Anrainerstaaten oder in Krisengebiete)?

Das Gemeinsame Melde- und Lagezentrum von Bund und Ländern (GMLZ) koordiniert die Hilfsangebote von Bund, Ländern und Hilfsorganisationen. THW oder ein von der EU beauftragter Dienstleister führen den Transport im Auftrag Deutschlands durch. Ob der Transport in die UKR oder an die UKR Grenze bzw. in die Anrainerstaaten erfolgt, wird im GMLZ tagesaktuell basierend auf der Sicherheitslage in Abstimmung mit den betroffenen Staaten entschieden und koordiniert.

Wie können Sachspenden im medizinischen Bereich (insb. Arzneimittel) geleistet werden?

Die Bereitstellung von Hilfsgütern kann am besten durch Hilfsorganisationen, die bereits vor Ort sind, koordiniert werden, entweder in der Ukraine oder den Nachbarstaaten.

Die Bundesregierung empfiehlt daher nachdrücklich von spontanen, nicht bedarfsgerechten Sachspenden abzusehen und in der aktuellen Situation Geldmittel an eine der etablierten Hilfsorganisationen zu spenden.

Die Lieferung von Sachspenden in die Ukraine ist aktuell aufgrund von Zugangsbeschränkungen sehr schwierig. Die Versorgung der Flüchtenden und der Aufbau von Hilfsstrukturen haben aktuell Priorität, weshalb in der Ukraine aktuell nur in sehr begrenztem Maße Kapazitäten für die Annahme individueller Spendentransporte bereitstehen. Der Zivilschutzmechanismus der Europäischen Union, die Vereinten Nationen, die Rotkreuz-/Rothalbmondbewegung, etablierte Hilfsorganisationen und die Behörden der Nachbarländer versuchen im direkten Kontakt mit betroffenen Organisationen und Menschen in der Ukraine die Bedarfe zu erheben, zu priorisieren und Unterstützung zu koordinieren.

Gutgemeinte, aber kleinteilige Hilfsangebote erhöhen den Druck auf die Koordinierungs- und Logistikmechanismen. Leider stehen - auch auf Grund der Vielzahl der Anfragen bzw. Angebote – keine Kapazitäten zur Verfügung, um einzelne Transporte zu koordinieren bzw. zu übernehmen.

Nur in besonderen Ausnahmefällen könnten Güter in geplante Hilfslieferungen etablierter Hilfsorganisationen integriert werden. So unterstützt das Technische Hilfswerk in Köln, München und Hannover in von DB Cargo eingerichteten Logistik-Zentren für Sachspenden. Diese werden dort gesammelt und per Zug in die Ukraine gebracht.

Sollten dennoch eigene Transporte an die Grenzen der Ukraine geplant werden, dann sollten diese nur durchgeführt werden, wenn verbindliche Vereinbarungen mit den ukrainischen Partnerorganisationen hinsichtlich eines Weitertransports aus dem Nachbarland getroffen wurden.

Sachspenden müssen grundsätzlich von den jeweiligen Organisationen/Spendern selbst organisiert werden.

Eine Liste der etablierten Hilfsorganisationen ist abrufbar auf den Seiten des Auswärtigen Amtes. Viele dieser Organisationen, beispielsweise ASB, DRK, Johanniter und Malteser, engagieren sich aktuell für die Ukraine.

Für Unternehmen besteht darüber hinaus ggfs. die Möglichkeit, sich an UN OCHA zu wenden. Unternehmen sind aufgerufen, selbstständig zu prüfen, ob dieser Weg für sie in Frage kommt. Zudem hat das polnische Gesundheitsministerium eine zentrale E-Mail-Adresse zur Koordination von medizinischer Hilfe für die UKR geschaltet. Anfragen von Spendern - z.B. Pharma- und Medizintechnikunternehmen - können an die E-Mail-Adresse lekidlaukrainy(at)mz.gov.pl gesendet werden.

Die Bundesregierung rät von Arzneimittel-Sachspenden aus privaten Haushalten ab und empfiehlt, stattdessen Geldmittel an die etablierten Hilfs­organisationen zu spenden. Bei Arzneimitteln aus privaten Haushalten kann nicht sichergestellt werden, dass diese Arzneimittel die erforderliche Qualität aufweisen. Arzneimittelspenden in die Ukraine oder Nachbarländer sollten daher nur über die etablierten Hilfsorganisationen oder über die Unter­nehmen oder Einrichtungen erfolgen, die Arzneimittel auch sonst in den Verkehr bringen (Arzneimittelhersteller, Arzneimittelgroßhandel, Apotheken). Diese können die Arzneimittel qualitätsgerecht lagern, transportieren und in die Ukraine verbringen.

Weitere Informationen zu dem Thema Spenden finden sich auf der Seite des Auswärtigen Amtes.

Wer darf unter welchen Bedingungen Arzneimittel ausführen?

Für Transporte von Betäubungsmitteln müssen die Ausführenden grundsätzlich zwei betäubungsmittelrechtliche Voraussetzungen erfüllen: Zum einen müssen sie im Besitz einer Verkehrserlaubnis für Deutschland nach § 3 Betäubungsmittelgesetz (BtMG) sein. Zum anderen benötigen sie für jede einzelne Ausfuhr eine Ausfuhrgenehmigung nach § 11 BtMG.

Um vom Krieg in der Ukraine betroffene Personen schnell mit Arzneimitteln versorgen zu können, hat das BMG am 07.03.2022 eine Allgemeinverfügung bekannt gegeben. Diese schafft die Voraussetzung dafür, dass Hilfsorganisationen Arzneimittel in die Ukraine und die Nachbarländer der Ukraine, die Mitgliedstaaten der Europäischen Union sind, ausführen dürfen, um sie dort therapeutisch anzuwenden (entsprechend der Katastrophenfallregelung nach § 15 BtMAHVO). Arzneimittel in diesem Sinne sind Betäubungsmittel der Anlage III zu § 1 Abs. 1 BtMG, die als Fertigarzneimittel zugelassen sind. Die Verkehrserlaubnis und die Ausfuhrgenehmigung gelten unter diesen Bedingungen für Hilfsorganisationen, die Mitglied im Koordinierungsausschuss Humanitäre Hilfe des Auswärtigen Amts sind, als erteilt. Die Allgemeinverfügung findet auch Anwendung für alle Krankenhäuser in Deutschland. Dabei gelten die gleichen Bedingungen. Eine formlose E-Mail an die Bundesopiumstelle
btm-einfuhr-ausfuhr(at)bfarm.de und eine Selbstauskunft bei der Zollanmeldung reichen unter den Voraussetzungen der Allgemeinverfügung aus.

Kontakt:

Bundesopiumstelle
Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte
Kurt-Georg-Kiesinger Allee 3
53175 Bonn
Tel: +49 (0)228 99 307- 5108

Eine Einfuhrgenehmigung für die Ukraine ist nicht notwendig. Die Ausfuhr von Arzneimitteln, die keine Betäubungsmittel sind, bedarf keiner Ausfuhrgenehmigung. Dasselbe gilt für die Ausfuhr von Medizinprodukten.

Stand: 14. September 2022
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