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Bewertung des Nutzen-Risiko-Verhältnisses Insbesondere wird bei der Zulassung der Nutzen in Abwägung zu den Risiken für Patientinnen und Patienten untersucht. Nicht umsonst dauert es Jahre, bis ein...

Es erkennt, bewertet und bekämpft dabei Krankheiten von hoher Gefährlichkeit, weitem Verbreitungsgrad oder großer öffentlicher oder gesundheitspolitischer Bedeutung. Im Mittelpunkt steht dabei die...

Mit dem Gesetz soll der Missbrauch von Lachgas zu Rauschzwecken eingedämmt werden – insbesondere Kinder und Jugendliche werden dadurch vor den gesundheitlichen Risiken geschützt. Unter die neuen...

Wortlaut der Verordnung – Bundesgesetzblatt Referentenentwurf: 17.06.2025 zum Download *vor Namensänderung: Verordnung zur Stärkung der nach dem Arzneimittelgesetz zuständigen Bundesoberbehörden...

Wir wollen die Innovationskraft 'Made in Germany' stärken und die Versorgungssicherheit weiter ausbauen. Gegenüber dem starken Wettbewerb aus China und den USA müssen wir die Rahmenbedingungen für...

Bundesgesundheitsminsterin Nina Warken: Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute ist ein wichtiger Tag. Wir starten in die Beratungen zum Gesetzentwurf zur Anpassung der...

Gesetzentwurf „zur Änderung des NpSG Ziel des Gesetzes ist es, die Gesundheit der Bevölkerung und des Einzelnen, insbesondere von Jugendlichen und jungen Erwachsenen, vor den häufig...

Referentenentwurf: 13.11.2025 zum Download Wortlaut der Verordnung – Bundesgesetzblatt Referentenentwurf: 30.10.2024 zum Download Wortlaut der Verordnung – Bundesgesetzblatt Wortlaut der Verordnung...

Bundestag.de Weitere Informationen und Dokumente zum Verfahrensverlauf beim Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform können Sie auf der Seite des Deutschen Bundestags einsehen. Bundestag, 1....

Das Pflegekompetenzgesetz wurde in der 20. Legislaturperiode am 18. Dezember 2024 im Kabinett verabschiedet. Eine Befassung im Bundestag erfolgte durch den Bruch der damaligen Koalition nicht. Mit...