Suche

Aktuelle Entwicklung Im Rahmen des Ausbruchsgeschehens unterstützt Deutschland bei der medizinischen Betreuung eines weiteren US-amerikanischen Patienten, der sich im Kongo mit Ebola infiziert hat....

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken: Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir schließen heute das Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen...

Der Bundestag hat heute, am 10. Juli 2026, das Gesetz zur GKV-Beitragssatzstabilisierung beschlossen. Nach dem Kabinettsbeschluss wurden im parlamentarischen Verfahren weitere finanzwirksame...

Fragen und Antworten Bundestag.de Weitere Informationen und Dokumente zum Verfahrensverlauf beim GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz können Sie auf der Seite des Deutschen Bundestages einsehen....

Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ): Frau Ministerin, gegen Ihr Spargesetz gibt es enorme Widerstände. Es gibt Änderungen durch die Fraktionen, einen Kuhhandel mit den Ländern bis kurz vor...

Bundesrat: 10.07.2026 Referentenentwurf: 17.12.2025 zum Download Referentenentwurf: 20.10.2025 zum Download Diese Verordnung wurde umbenannt und durch die Verordnung zur Änderung der...

Insbesondere zwei Prinzipien regeln das Zusammenspiel innerhalb eines Ministeriums: Jeder Einheit ist ein sachlicher Zuständigkeitsbereich zugeordnet (Referatsstruktur) und der Verkehr zwischen den...

Fragen und Antworten Bundestag.de Weitere Informationen und Dokumente zum Verfahrensverlauf bei der Reform der Notfallversorgung können Sie auf der Seite des Deutschen Bundestags einsehen. Hinweis:...