Krankenhausreform
Lauterbach: Nicht die Ökonomie, sondern die Patienten müssen wieder im Mittelpunkt stehen
Die Ampel-Koalition hat sich vorgenommen, notwendige Reformen für eine moderne und bedarfsgerechte Krankenhausversorgung auf den Weg zu bringen. Ziel der Krankenhausreform ist es, unnötige Klinikschließungen zu vermeiden und flächendeckend eine qualitativ hochwertige Versorgung auch in ländlichen Regionen sicherzustellen. Das System der Fallpauschalen hat die Krankenhäuser zu stark ökonomischen Zwängen ausgesetzt. Viele Krankenhäuser sind von der Schließung bedroht, wenn sich nichts ändert.
So wie jetzt kann es nicht weitergehen. Wir haben es mit der Ökonomisierung der Medizin übertrieben. Das müssen wir zurückdrehen.
Deswegen wurde eine Regierungskommission eingesetzt, die Vorschläge erarbeitet, die dann von Bund, Ländern und Fraktionen in einem vereinbarten Verfahren konkretisiert werden.
Regierungskommission für eine moderne und bedarfsgerechte Krankenhausversorgung
Im Mai 2022 wurde, wie im Koalitionsvertrag vorgesehen, eine Kommission eingerichtet, um notwendige Reformen im Krankenhausbereich anzugehen. Sie legt Stellungnahmen vor und erarbeitet Leitplanken für eine auf Leistungsgruppen und auf Versorgungsstufen basierende Krankenhausplanung. Dabei orientiert sich die „Regierungskommission Krankenhaus“ an Kriterien wie Erreichbarkeit und der demographischen Entwicklung. Auf Grundlage ihrer Vorschläge erarbeiten Bund, Länder und Fraktionen konkrete Vorschläge.
An den Empfehlungen der Regierungskommission orientiert sich die Bund-Länder-Arbeitsgruppe für das Krankenhaus, die bis Sommer 2023 in sechs vereinbarten Sitzungen die Ausgestaltung der Reform konkrete Eckpunkte erarbeitet. Ziel ist es, den Krankenhäusern Pauschalen für die Vorhaltung einer guten Versorgung zu geben. Die Länder können dann besser planen, wo Krankenhäuser gebraucht werden.
Tagungen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe für die Krankenhausreform
Eine Arbeitsgruppe von Bund, Ländern und Fraktionen diskutiert und konkretisiert Vorschläge für notwendige Reformen im Krankenhausbereich. Bis zum Sommer soll ein Eckpunktepapier stehen.
Bis zum Sommer 2023 sollen die Gespräche in einen Gesetzentwurf münden.
Fest steht: Ohne Reform würden viele Krankenhäuser ungesteuert Insolvenz anmelden müssen. Mit der Reform bekommen Krankenhäuser wieder eine Perspektive.
Weitere Informationen
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Interview im Handelsblatt (23.02.2023)
Zum Auftakt der Verhandlungen zur Krankenhausreform zeigt sich Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach zuversichtlich, dass Bund, Länder und Regierungsfraktionen konstruktive Ergebnisse erzielen werden.
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Interview mit der Zeit (14.12.2022)
Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach sprach mit DIE ZEIT über wichtige Reformen im Gesundheitswesen - darunter die Abschaffung der Fallpauschalen und eine stärkere Spezialisierung der Krankenhäuser.
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KarlText - Krankenhausreform
Warum braucht es eigentlich eine große Krankenhausreform? Wieso ist eine Spezialisierung der Kliniken gut für Patientinnen und Patienten? Diese und weitere Fragen beantwortet Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach in dieser Folge KarlText.