Krankenhausreform

Lauterbach: Nicht die Ökonomie, sondern die Patienten müssen wieder im Mittelpunkt stehen

Die Ampel-Koalition hat sich vorgenommen, notwendige Reformen für eine moderne und bedarfsgerechte Krankenhausversorgung auf den Weg zu bringen. Ziel der Krankenhausreform ist es, unnötige Klinikschließungen zu vermeiden und flächendeckend eine qualitativ hochwertige Versorgung auch in ländlichen Regionen sicherzustellen. Das System der Fallpauschalen hat die Krankenhäuser zu stark ökonomischen Zwängen ausgesetzt. Viele Krankenhäuser sind von der Schließung bedroht, wenn sich nichts ändert.

So wie jetzt kann es nicht weitergehen. Wir haben es mit der Ökonomisierung der Medizin übertrieben. Das müssen wir zurückdrehen.

Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach

Deswegen wurde eine Regierungskommission eingesetzt, die Vorschläge erarbeitet, die dann von Bund, Ländern und Fraktionen in einem vereinbarten Verfahren konkretisiert werden.

Regierungskommission für eine moderne und bedarfsgerechte Krankenhausversorgung

Im Mai 2022 wurde, wie im Koalitionsvertrag vorgesehen, eine Kommission eingerichtet, um notwendige Reformen im Krankenhausbereich anzugehen. Sie legt Stellungnahmen vor und erarbeitet Leitplanken für eine auf Leistungsgruppen und auf Versorgungsstufen basierende Krankenhausplanung. Dabei orientiert sich die „Regierungskommission Krankenhaus“ an Kriterien wie Erreichbarkeit und der demographischen Entwicklung. Auf Grundlage ihrer Vorschläge erarbeiten Bund, Länder und Fraktionen konkrete Vorschläge.

An den Empfehlungen der Regierungskommission orientiert sich die Bund-Länder-Arbeitsgruppe für das Krankenhaus, die bis Sommer 2023 in sechs vereinbarten Sitzungen die Ausgestaltung der Reform konkrete Eckpunkte erarbeitet. Ziel ist es, den Krankenhäusern Pauschalen für die Vorhaltung einer guten Versorgung zu geben. Die Länder können dann besser planen, wo Krankenhäuser gebraucht werden.

Tagungen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe für die Krankenhausreform

Eine Arbeitsgruppe von Bund, Ländern und Fraktionen diskutiert und konkretisiert Vorschläge für notwendige Reformen im Krankenhausbereich. Bis zum Sommer soll ein Eckpunktepapier stehen.

Bis zum Sommer 2023 sollen die Gespräche in einen Gesetzentwurf münden.

Fest steht: Ohne Reform würden viele Krankenhäuser ungesteuert Insolvenz anmelden müssen. Mit der Reform bekommen Krankenhäuser wieder eine Perspektive.

Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach
Stand: 13. März 2023
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