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Fragen und Antworten zur elektronischen Gesundheitskarte und zum E-Health-Gesetz

Wozu dient das E-Health-Gesetz?

Es gibt kaum eine Innovation, die unser Leben in den letzten 20 Jahren so verändert hat wie das Internet und die damit verbundene Digitalisierung unserer Gesellschaft. Auch im Gesundheitswesen ist die digitale Revolution angekommen. Fast alle Praxen und Krankenhäuser nutzen umfassend digitale Datenverarbeitung. Bei der Übermittlung dieser Daten stecken wir aber oftmals noch im analogen Zeitalter von Brief und Fax. Daher wollen wir die Chancen der Digitalisierung für eine bessere medizinische Versorgung endlich nutzen.

Die Versicherten erwarten zu Recht, dass medizinische Daten immer dann zur Verfügung stehen, wenn sie für ihre Behandlung benötigt werden. Und das unter Beachtung von Datensicherheit und Datenschutz.

Voraussetzung hierfür ist die Einführung einer digitalen Datenautobahn, die Telematikinfrastruktur. Sie verbindet die Praxen und Krankenhäuser sicher miteinander, sodass sie besser und schneller miteinander kommunizieren können. Sie ermöglicht Versicherten, ihren Behandlern wichtige Gesundheitsdaten zeitnah und sicher zur Verfügung zu stellen. Zuständig für die Einführung der Datenautobahn sind die Organisationen der Selbstverwaltung.

Es handelt sich um ein komplexes IT Projekt – es gibt in Deutschland allein mehr als 70 Millionen gesetzlich Versicherte, das schrittweise umgesetzt wird. Der erste Schritt war die Ausgabe von elektronischen Gesundheitskarten. Ende letzten Jahres hat in einem weiteren Schritt die Ausstattung der Arzt- und Zahnarztpraxen mit den technischen Geräten der Telematikinfrastruktur begonnen und die erste Online-Anwendung – das Versichertenstammdaten-Management – kann schrittweise durchgeführt werden.

Das E-Health-Gesetz enthält einen Fahrplan zur digitalen Vernetzung für die Selbstverwaltung und für die weiteren Schritte mit nutzbringenden Anwendungen. Damit dieser Fahrplan eingehalten wird und die Chancen der Digitalisierung bei den Menschen ankommen, setzt die Bundesregierung auf ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Anreizen, Fristen und Sanktionen für die Einführung nutzbringender Anwendungen wie dem modernen Versichertenstammdatenmanagement, den Notfalldaten, dem Medikationsplan und den telemedizinischen Anwendungen. Die Richtung stimmt. Das zeigt Einhaltung der einzelnen Umsetzungsstufen durch die Beteiligten.

Was bringt das Gesetz für die Versicherten?

Die Versicherten profitieren vom E-Health-Gesetz durch:

  • Aktuelle Versichertendaten in der Arztpraxis
    Die erste Online-Anwendung der elektronischen Gesundheitskarte ist der Online-Abgleich und die Online-Aktualisierung der administrativen Daten der Versicherten, z.B. bei einem Umzug. Dadurch ist sichergestellt, dass immer aktuelle Daten in der Arztpraxis vorliegen.

  • Lebensrettende Notfalldaten
    Die Notfalldaten auf der elektronischen Gesundheitskarte sind ein unmittelbar spürbarer Fortschritt, weil damit Leben gerettet werden können. Versicherte können künftig in den Notfalldaten wichtige Informationen über bestehende Allergien oder Vorerkrankungen speichern lassen, die dann im Ernstfall schnell verfügbar sind.

  • Mehr Medikationssicherheit
    Immer noch sterben in Deutschland zu viele Menschen durch unerwünschte Wechselwirkungen. Deshalb wurde im E-Health-Gesetz geregelt, dass Versicherte, die 3 oder mehr Arzneimittel anwenden, seit Oktober 2016 einen Anspruch auf einen Medikationsplan haben. Die Selbstverwaltungspartner in der gesetzlichen Krankenversicherung haben die Regelung dahingehend konkretisiert, dass dabei nur solche Arzneimittel relevant sind, deren Einnahme über einen Zeitraum von mindestens 28 Tagen erfolgt. Mit dem Medikationsplan, der dem Versicherten ausgehändigt wird, sieht der behandelnde Arzt, welche Medikamente der Versicherte aktuell einnimmt. So können gefährliche Wechselwirkungen vermieden werden. Vom Medikationsplan profitieren vor allem ältere und chronisch kranke Menschen. Erstellt wird dieser vom Arzt, der den Versicherten über seinen Anspruch aufklären muss. Apotheker sind von Anfang an einbezogen und bei Änderungen der Medikation auf Wunsch des Versicherten zur Aktualisierung verpflichtet. Künftig soll der Medikationsplan auch elektronisch von der elektronischen Gesundheitskarte abrufbar sein.

  • Mehr medizinische Informationen für eine bessere Diagnose und Therapie
    Mit dem E-Health-Gesetz wird der Einstieg in die elektronische Patientenakte gefördert. Bis Ende 2018 müssen die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass Daten der Versicherten aus bereits vorhandenen Anwendungen und Dokumentationen wie z. B. Notfalldaten oder Medikationsplan in einer solchen elektronischen Patientenakte für die Versicherten bereitgestellt werden können. Versicherte können ihre Behandler dann über diese wichtigen Gesundheitsdaten informieren.

  • Mehr Leistungen bei der Telemedizin
    Telemedizin bringt nicht nur medizinische Expertise zu den Menschen, egal ob sie in der Stadt oder auf dem Land leben. Telemedizinangebote kommen vor allem älteren und in ihrer Mobilität eingeschränkten Menschen zugute. Das E-Health-Gesetz enthält Regelungen für konkrete telemedizinische Leistungen, wie die telekonsiliarische Befundbeurteilung von Röntgenaufnahmen und die Online-Videosprechstunde. Inzwischen liegen die von der Selbstverwaltung festzulegenden Voraussetzungen dafür vor, dass diese Anwendungen von der Industrie angeboten und in die praktische Versorgung aufgenommen werden können.

Insgesamt profitieren die Versicherten von der Vernetzung und vom besseren Informationsaustausch der Behandler untereinander. Denn neben der Qualifikation des Arztes ist für die Qualität der Behandlung auch entscheidend, dass der Arzt über alle relevanten Informationen verfügt.

Wie wird der Datenschutz bei der Gesundheitskarte sichergestellt?

Der Schutz der sensiblen Gesundheitsdaten der Versicherten steht an erster Stelle. Die medizinischen Daten sind nicht einfach auslesbar, da sie verschlüsselt gespeichert werden. Nur mit der elektronischen Gesundheitskarte, auf der der individuelle Schlüssel des Versicherten gespeichert ist, hat der Versicherte es selber in der Hand, die Daten wieder lesbar zu machen. Der Zugriff auf die Daten der elektronischen Gesundheitskarte darf nur zum Zwecke der medizinischen Versorgung erfolgen. Zugriff hat nur ein enger, gesetzlich festgelegter Personenkreis. Hierzu gehören insbesondere Ärzte und Zahnärzte. 

Um auf die medizinischen Daten der Gesundheitskarte zugreifen zu können, gilt das sogenannte Zwei-Schlüssel-Prinzip. Das bedeutet, dass sowohl der elektronische Heilberufsausweis des Arztes als auch die elektronische Gesundheitskarte des Versicherten für den Zugriff notwendig sind. (Ausnahme: Der Patient greift außerhalb der Arztpraxis eigenständig auf das Patientenfach zu; hierfür sind besondere Verfahren vorgesehen.)

Der Versicherte stimmt dem Zugriff des Arztes zu, indem er seine elektronische Gesundheitskarte in das Kartenlesegerät des Arztes steckt und seine PIN eingibt (Ausnahmen sind das Auslesen der Notfalldaten und – wenn der Versicherte dies wünscht – der Medikationsplan). Da außer dem Versicherten selber niemand über den Schlüssel der elektronischen Gesundheitskarte verfügt und es keinen "Generalschlüssel" gibt, können unberechtigte Dritte (Versicherungen, Behörden, Unternehmen) nicht auf die sensiblen medizinischen Daten des Versicherten zugreifen. Es ist immer klar, wer auf die Daten der elektronischen Gesundheitskarte zugegriffen hat, weil die letzten 50 Zugriffe auf der Karte gespeichert werden.

Wer entscheidet darüber, welche Gesundheitsdaten gespeichert werden?

Mit der Einführung der Telematikinfrastruktur und der elektronischen Gesundheitskarte wird ein Umdenkungsprozess im Gesundheitswesen eingeleitet. Die Versicherten  werden in den Mittelpunkt gerückt, und es werden die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sie stärker als bisher in das Therapiegeschehen einbezogen werden können. Dadurch wird auch das wachsende Informationsbedürfnis der Menschen erfüllt. Denn niemand hat ein größeres Interesse an seinen Gesundheitsdaten als der Versicherte selber.

Zwar benötigt jeder gesetzlich Versicherte eine elektronische Gesundheitskarte als Versicherungsnachweis bei der Inanspruchnahme von Leistungen zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherung. Allerdings hat jeder die Wahl, ob er die medizinischen Anwendungen der elektronischen Gesundheitskarte nutzen möchte, welche medizinischen Daten gespeichert werden und welche Informationen er an seinen Arzt weitergibt.