Spahn: "Wer Gesundheit googelt, soll künftig zuerst bei uns landen."

Stuttgarter Zeitung: Herr Minister, vor ziemlich genau einem halben Jahr haben Sie die zweite Sitzung des Krisenstabes geleitet und gesagt: „Wir nehmen den Ausbruch des Coronavirus ernst und reagieren darauf, dass die Epidemie jetzt Deutschland erreicht hat." Wann wurde Ihnen klar wie umwälzend und bedrohlich sie für Wirtschaft und Gesellschaft werden würde?

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn: Abstrakt ist mir das am 3. Februar klar geworden bei einer Telefonkonferenz mit meinen G7-Amtskollegen, als es um die Lage in Asien ging. Wirklich vor Augen geführt wurde uns die Dimension dann mit der Entwicklung in Italien Ende Februar. Mein römischer Kollege Roberto Speranza hat mir damals eindrücklich geschildert, was passiert, wenn Krankenhäuser überlastet sind. Italien war das erste europäische Land, das China-Flüge verboten hat. Trotzdem wurde es früh und hart getroffen. Das zeigte, dass es im Kampf gegen Corona keine bequemen Lösungen gibt.

Anfangs standen Sie in der Kritik, weil Schutzausrüstung fehlte, dann wurden Sie zum global gefragten Gesprächspartner, weil Deutschland die Pandemie besser bewältigte als viele andere Staaten. Jetzt wird Ihnen das Hin und Her beim Umgang mit Reiserückkehrern angekreidet. Haben Sie sich in den guten Monaten zu sehr auf den Lorbeeren ausgeruht?

Das sind keine Kategorie im Krisenmanagement. Wir arbeiten in der Regierung gemeinsam jeden Tag daran, die Pandemie und ihre Folgen in den Griff zu bekommen. Das ist nicht einfach. Denn die Situation verändert sich immer noch rasend schnell. Diese Pandemie lehrt uns, unsere Entscheidungen ständig zu hinterfragen und unsere Strategie der Lage anzupassen.

Machen Sie es sich da nicht zu einfach? Die Urlaubssaison kam nicht aus dem Nichts, trotzdem wurde die Testpflicht für Reisende aus Risikogebieten erst mitten in den Ferien eingeführt. Das Angebot freiwilliger Tests für alle anderen Auslandsurlauber wird nun  wieder mit Verweis auf begrenzte Ressourcen zurückgenommen.

Die Entwicklung hätte auch anders verlaufen können. Zu Beginn der Urlaubssaison waren die Infektionszahlen in Europa vergleichsweise niedrig. Das hat sich dann schnell geändert. Das Beispiel Spanien war für uns alle Überraschung und Mahnung zugleich. Dort hatte die Regierung mit Ausgangssperren, Militäreinsatz und scharfen Kontrollen das Virus in den Griff bekommen. Und auf einmal hat sich das Virus wieder stärker als in allen anderen EU-Ländern verbreitet. Dass eines unserer Haupturlaubsländer zum Risikogebiet wurde, war so nicht planbar. Dasselbe gilt für die steigenden Fallzahlen auf dem Westbalkan und in der Türkei. Darauf haben wir im Rahmen unserer Teststrategie dann zügig reagiert. Und jetzt, nach der Urlaubssaison, tun wir das auch und testen wieder vermehrt in anderen Bereichen wie Schulen oder Altenheimen.

Die Ministerpräsidenten und die Kanzlerin sind zuletzt Ihrem Vorschlag zu den Tests gefolgt, keine Einigung gab es bei der Gästezahl für private Feiern. Ist es für die Glaubwürdigkeit der Corona-Maßnahmen nicht ein Problem, wenn im fast infektionsfreien Mecklenburg-Vorpommern maximal 50 erlaubt sind, im weit stärker betroffenen Berlin aber 500?

Grundsätzlich halte ich es für richtig, dass einzelne Länder und Kommunen an die jeweilige Infektionslage angepasst vorgehen. Zu große Unterschiede gefährden aber die Akzeptanz der Maßnahmen. Aber natürlich sollten in Gebieten, die stärker betroffen sind Feiern kleiner ausfallen als in weniger stark betroffenen. Ganz große Hochzeiten mit 300 oder mehr Gästen passen leider nicht in diese Zeit.

Wie geht sie weiter? Müssen wir uns wegen der gestiegenen Infektionszahlen auf eine schwierige Zeit im Herbst und Winter gefasst machen, wie es nun allenthalben heißt?

Genau lässt sich das nicht sagen. Es gibt weder Grund, Panik zu schüren, noch Entwarnung zu geben. Wir wissen viel mehr über das Virus als noch im März, können differenzierter vorgehen. So ist inzwischen klar, dass es in Einkaufszentren oder Friseursalons nicht zu Infektionsausbrüchen kommt, wenn die Auflagen eingehalten werden. Im Winter wird es ganz praktisch darum gehen, trotz Kälte häufiger zu lüften, das Immunsystem zu stärken und sich gegen Grippe impfen zu lassen. Wichtig ist, dass wir uns konsequent an die AHA-Regel halten und Schutzkonzepte umsetzen.

Das hört sich weniger alarmiert an als bei anderen,

Wir müssen die Zahl der Neuinfektionen richtig einordnen: Sie liegen zwar höher als vor ein, zwei Monaten, aber immer noch in einem Rahmen, den das Gesundheitswesen gut bewältigen kann. An keiner Stelle droht aktuell eine Überforderung. Besorgniserregend war die neue Dynamik, die vor vier Wochen eingesetzt hat – die Lage hat sich aber wieder stabilisiert.

Trotzdem zeigen die Zahlen, dass es mit der gegenseitigen Rücksichtnahme nicht mehr überall klappt. Ist der von Ihnen propagierte „Corona-Patriotismus“ bald Geschichte?

Nein. Es wäre erstaunlich, wenn es gerade in dieser Zeit, wo so viel auf dem Spiel steht, keine Kontroversen zum Umgang mit der Pandemie gäbe. Denn jeder erlebt das Virus anders. Die Pflegekraft aus Bad Lippspringe hat in der Frühreha 200 Covid-19-Patienten, die in der Beatmung mit dem Tod rangen und nie wieder so fit werden wie vorher, begleitet. Sie hat natürlich eine ganz andere Sicht auf die Corona-Maßnahmen als der Schausteller aus Lüdenscheid, der seine ganze Familientradition, sein Lebenswerk bedroht sieht. Mit beiden habe ich letzte Woche diskutiert. Unter patriotischem Zusammenhalt verstehe ich, dass wir über diese Unterschiede miteinander reden können und uns als eine Gemeinschaft begreifen, die sich geeint einer Krise stellt.

Wie patriotisch ist demnach aus Ihrer Sicht die Berliner Corona-Demonstration vom Wochenende gewesen?

Es war zutiefst unsolidarisch und auch unpatriotisch, keine Masken zu tragen, keinen Abstand zu wahren und damit andere zu gefährden. Freiheit heißt immer auch, Verantwortung zu übernehmen. Dass Demonstrationen aufgelöst werden, ist Demokraten kein Grund zur Freude. Zumal wenn es darum geht, gesellschaftliche Freiheiten einzufordern. Aber es ist richtig, dass die Polizei eingreift, wenn zu vielen Demonstranten in Berlin Freiheit und Gesundheit ihrer eigenen Mitbürger offenbar egal waren. Besonders dankbar sollten wir den Polizistinnen und Polizisten sein, die ein Eindringen in den Reichstag verhindert haben. Gerade in Berlin wird unsere Polizei zu oft vom Senat im Stich gelassen statt ihr den Rücken zu stärken, politisch und finanziell.

Unter den Demonstranten waren auch wieder zahlreiche Impfgegner, die einen Impfzwang befürchten, wenn ein Wirkstoff gefunden ist. Was sagen Sie denen?

Bis auf die Testpflicht für Rückkehrer aus Risikogebieten gilt schon jetzt meist der Grundsatz der Freiwilligkeit. Auch die Impfung wird ein Angebot sein – nicht mehr und nicht weniger. Ich gehe davon aus, dass mindestens 50 bis 60 Prozent der Bevölkerung sich impfen lassen werden. Und damit bringen wir das Infektionsgeschehen zum Erliegen.

Was ist mit Szenarien, in denen negative Corona-Tests zur Voraussetzung für die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben werden oder nur ein Impfnachweis zum Besuch eines Bundesligaspiels oder eines Rockkonzerts berechtigt?

Jedenfalls wird so etwas nicht auf Grundlage einer staatlichen Entscheidung passieren. Wie private Veranstalter damit umgehen, liegt nicht in meiner Hand. Ich kann auch nicht verhindern, dass Sie selbst privat nur Menschen auf Ihre Geburtstagsparty lassen, die am Eingang Ihren Impfpass zeigen.

Die Gefahr durch das Virus oder gar dessen Existenz werden geleugnet, viele Menschen wittern Machenschaften der Pharmalobby oder Impflobby, sprechen von künstlicher Panikmache, weil Sie beispielsweise einmal von der „Ruhe vor dem Sturm“ sprachen, der bisher nicht kam. Was setzen Sie diesem tief sitzenden Misstrauen entgegen?

Ausgewogenheit und Transparenz. Es gibt gerade bei diesem neuen Virus nur wenige hundertprozentig gesicherten Erkenntnisse. Umso wichtiger ist es dazulegen, auf Basis welchen Wissens wir welche Abwägung zwischen Freiheit und Sicherheit treffen. Gerade bei Fragen der Gesundheit ist es besonders wichtig, seriöse und belastbare Informationen anzubieten. Das Nationale Gesundheitsportal, das schon seit vier Jahren geplant ist und jetzt endlich live geht, ist ein zentraler Baustein, um Falschinformationen und Verschwörungstheorien entgegen zu treten. Es gibt ja auch jenseits von Corona die wildesten Theorien zu bestimmten Medikamenten, Impfungen oder heilkundlichen Verfahren, die durchs Internet geistern. Dem setzen wir ein wissenschaftlich abgesichertes, seriöses Angebot entgegen. Wer Gesundheit googelt, soll künftig zuerst bei uns landen.

Wann geht es los? Und wie wollen Sie erreichen, dass das Portal nicht lässig als Regierungspropaganda abgestempelt wird?

Das Angebot geht in einem ersten Schritt mit Informationen zu den häufigsten 200 Krankheitsbildern am 1. September online und wird um Informationen zur Pflege, Patientenrechten oder gesundem Leben ständig ausgebaut. Das Gesundheitsministerium ist der Träger, aber wir arbeiten eng mit der Wissenschaft, Krebsforschungszentren oder dem Robert-Koch-Institut zusammen. Es wird ausgewiesen, wer den Artikel fachlich geprüft hat und welche Quellen verwendet wurden. Mit dieser Transparenz wollen wir Vertrauen schaffen.