Treffen der Vereinten Nationen in New York zur Eindämmung von HIV/AIDS
Hermann Gröhe und Gerd Müller: "Anstrengungen im Kampf gegen HIV/AIDS weltweit verstärken" – "Gesundheitssysteme nachhaltig stärken"
Zu den im letzten Jahr von den Vereinten Nationen beschlossenen nachhaltigen Entwicklungszielen („Sustainable Development Goals“, „Agenda 2030“) gehört, die AIDS-Epidemie bis 2030 zu beenden. Zur Umsetzung dieser Zielsetzung findet vom 8. bis 10. Juni 2016 ein hochrangiges Treffen der Vereinten Nationen in New York statt, an dem Staats- und Regierungschefs, Minister und weitere Vertreter aus Politik, Zivilgesellschaft, Forschung und Wirtschaft teilnehmen.
Dank guter Prävention und Behandlung konnten die HIV-Neuansteckungsrate und die Sterblichkeit durch AIDS in den letzten 15 Jahren weltweit gesenkt werden. Die Anstrengungen dürfen aber nicht nachlassen, sondern müssen gemeinsam mit unseren internationalen Partnern verstärkt werden. Deutschland unterstützt deshalb das Ziel, durch gezielte Maßnahmen in den kommenden fünf Jahren HIV und AIDS nachhaltig weltweit einzudämmen. Dazu gehören gute Informationen, gerade für junge Menschen, wie sie sich vor HIV und anderen sexuell übertragbaren Infektionen schützen können, und ein guter Zugang zu medizinischer Versorgung. Entscheidend ist auch, dass Menschen mit HIV nicht aus der Gesellschaft ausgegrenzt werden. In Deutschland verstärken wir die Bekämpfung von HIV und anderen sexuell übertragbaren Krankheiten mit einem übergreifenden Ansatz. Dadurch können Gemeinsamkeiten in der Prävention, der Diagnostik und der Therapie besser genutzt werden.
In den letzten 15 Jahren ist die Zahl der jährlichen Neuinfektionen weltweit um 35 % (2015: 2,1 Mio. Neuinfektionen), die jährliche AIDS-bedingte Sterblichkeit in den letzten 12 Jahren um 43 % gesunken (2015: 1,1 Mio. Todesfälle). Deutschland unterstützt das Ziel des Treffens ("Fast-Track Approach"), durch verstärkte Anstrengungen in den kommenden fünf Jahren HIV und AIDS nachhaltig weltweit einzudämmen. Bis zum Jahr 2020 sollen die HIV-Neuinfektionen auf 500.000 gesenkt, weniger als 500.000 Menschen an AIDS-bedingten Krankheiten sterben und niemand aufgrund einer HIV-Infektion diskriminiert werden. Deshalb kommt es darauf an, die regional unterschiedlichen Zielgruppen zu erreichen, umfassende Präventions- und Versorgungsangebote bereitzustellen, Diskriminierung weiter abzubauen und HIV-Maßnahmen stärker in die Gesundheitssysteme zu integrieren.
Wir dürfen Krankheiten wie HIV und AIDS nicht isoliert betrachten – sondern müssen gerade in Entwicklungsländern die Gesundheitssysteme als Ganzes in den Blick nehmen: Wo die Versorgung mit einfachsten Gesundheitsleistungen schon nicht gewährleistet ist, da sind die Menschen Risiken und Krankheiten insgesamt viel stärker ausgeliefert. Die HIV-Infektion ist nur eine davon. Deswegen setzen wir uns dafür ein, die Gesundheitssysteme insgesamt zu stärken: Angefangen bei der medizinischen Begleitung von werdenden Müttern und ihren Kindern bis hin zur Aufklärung Jugendlicher über Krankheiten. Gemeinsam mit der Weltgesundheitsorganisation und anderen Partnern arbeiten wir daher daran, dass sich die internationalen Akteure im Gesundheitssektor besser abstimmen und die Partnerländer passgenau die Unterstützung bekommen, die sie benötigen.
Derzeit engagiert sich Deutschland weltweit mit jährlich rund 800 Millionen Euro (aus Mitteln des BMZ) im Bereich Gesundheit und unterstützt beispielsweise den Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria (GFATM) und die internationale Impfallianz Gavi. Die Bundesregierung (aus Mitteln des BMZ) stellt zusätzlich für die zentral koordinierende VN-Organisation UNAIDS bis 2018 insgesamt 2,7 Millionen Euro bereit.
Zu der deutschen Delegation in New York gehören neben Abgeordneten des Deutschen Bundestages auch Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft, der Forschung, der Wirtschaft und der Selbsthilfe.